«Über all dem liegt der Schatten von Blochers Abwahl»
Sie setzt sich unter anderem für KMU, die Familie und die Sicherung der Sozialwerke ein. Dabei lautet ihr Motto stets «Stark in der Sache, jedoch sanft in der Art und Weise». Diese Vorgehensweise bescherte Brigitte Häberli einen rasanten Aufstieg in der Politik. - mbMC
CVP-Nationalrätin Brigitte Häberli: «Ich selber habe mich nie unterschätzt»
Gegenüber dem LEADER erklärt die CVP-Nationalrätin, wieso sie als Bundesrätin mitunter die Nerven verlöre und inwiefern Rachegelüste in Bern eine Rolle spielen. Der Frage, ob sie als Ständerätin kandidieren werde, weicht die Familienfrau elegant aus.
Brigitte Häberli, 2003 waren es 16 Stimmen Vorsprung, die Ihnen ein Nationalratsmandat verschafft haben. Seither geht es nur noch vorwärts mit Ihrer politischen Karriere. Da überrascht es, dass Sie 2006 klar kein Interesse am damals vakanten Präsidium der CVP bekundet haben.
Verschiedene Personen aus der eigenen, aber auch aus anderen Parteien sowie aus meinem Umfeld haben mich damals angefragt, ob ich mir diese Funktion vorstellen könnte. Ich war von 2001 bis 2005 Parteipräsidentin der CVP Thurgau und konnte es als grossen Erfolg verbuchen, erstmals für die kantonale CVP mit Philipp Stähelin einen Ständeratssitz zu besetzen. Die Ausgangslage wäre also nicht schlecht gewesen. Trotzdem hatte ich zu jenem Zeitpunkt nicht den Wunsch nach einer Veränderung: Ich war damals erst seit wenigen Monaten Vizepräsidentin der CVP-Bundeshausfraktion und ich pflege begonnene Tätigkeiten auch über eine gewisse Dauer auszuführen. Nur so kann man Erfahrungen sammeln, die einem bei aktuellen und künftigen Herausforderungen wieder zugutekommen.
Die CVP wird nun von Christoph Darbellay geführt, einem Mann, der gerne auch einmal einen Schnellschuss wagt; beispielsweise, als er muslimische und jüdische Friedhöfe verbieten wollte. Schüttelt man da auch manchmal den Kopf?
Teilweise ist man vielleicht etwas erstaunt, ja. Persönlich mag ich Christoph Darbellay sehr gut, er sitzt im Nationalrat auch gleich neben mir. Politisch muss man ihn teilweise vielleicht etwas ...
Bremsen?
Das würde ich so nicht sagen. Seine Spontaneität kommt im Allgemeinen gut an, kann aber eben auch dann und wann zu weit führen. Solcher Kritik stellt er sich im Übrigen gerne. Er ist ein Präsident, der eingesteht, wenn er Fehler begangen hat. Und grundsätzlich bin ich der Meinung, dass unserer teilweise etwas zu vorsichtigen Politik ein offener, junger Präsident mit einer erfrischenden Art durchaus gut tut. Darbellay traut sich, neue Ideen zur Diskussion zu stellen und andere Wege zu prüfen.
Darbellay war zudem eine wichtige Figur bei der Abwahl von Christoph Blocher. Seit diesem Showdown im Bundeshaus ist es in der Landesregierung nicht mehr zur Ruhe gekommen. Ist die CVP verantwortlich für das heutige Debakel?
Wir müssen hierbei schon zu den Ursprüngen dieser Veränderungen zurückgehen, zum Dezember 2003, als die CVP-Bundesrätin Ruth Metzler nicht mehr wiedergewählt beziehungsweise abgewählt wurde. Das war ein Stilbruch, der eine neue Ära einleitete. Bis dahin wurden wieder antretende Bundesräte, die ihre Arbeit gut gemacht haben, nicht leichtsinnig abgewählt. Mit diesem Schritt hat eine neue Kultur in Bern Einzug gehalten. Dass Blocher Jahre später dasselbe Schicksal ereilte, war eine Folge davon.
Sie haben damals Blocher Ihre Stimme gegeben?
Wie gesagt: Ich persönlich habe noch jeden Bundesrat wiedergewählt, wenn er seine Arbeit sorgfältig verrichtet hat. Das gilt auch für Christoph Blocher, obwohl ich nicht in allen Punkten mit seinen Ansichten einverstanden war und bin. Und sicherlich hätte ich persönlich einiges anders gemacht als er. Aber die Mehrheit des Parlaments entschied anders, was ihn noch heute beschäftigt. Seine Präsenz ist aber nach wie vor spürbar. Ich würde sogar sagen, dass er in vielen wichtigen Fragen den Weg seiner Fraktion klar beeinflusst. Und über all dem liegt der Schatten seiner nicht erfolgten Wiederwahl, was ich teilweise nachvollziehen kann.
Vonseiten der SVP gibt es inzwischen auch eher Lob für die Linie der SP als für jene der FDP und der CVP. Man bemängelt das Hin und Her, und natürlich hat man – wie Sie erwähnt haben – die Abwahl von Blocher nicht vergessen. Ist unsere Politik vergiftet? Stehen Rachegelüste im Mittelpunkt?
Zum Teil sicherlich. Im Parlament kämpfen wir heute mit härteren Bandagen; nur wenige haben Lust und Zeit, wirklich an Lösungen zu arbeiten, viele verharren lange Zeit auf der eigenen Position. Die erstarkten Pole von SVP und SP machen es zudem auch nicht einfacher, einen Konsens zu finden. Leider gibt es in allen Parteien immer weniger Politiker, die bereit sind, gemeinsam auf ein Ziel zuzusteuern und hierfür auch einmal einen Schritt auf das Gegenüber zugehen. Dabei wäre genau das so wichtig für unser Land. Und ich hoffe schwer, dass wir bald wieder zu einer solchen Politik zurückkehren. Nur das Miteinander gewährt langfristig das Beste und Nachhaltigste für die Schweiz.
Das wird schwer zu erreichen sein. Wir haben zwei starke Pole, die es verstehen, mit Schlagworten Wähler zu gewinnen – und in der Mitte Parteien, die sich zu wenig gut verkaufen.
Als Politikerin einer Mittepartei hätte ich es auch gerne einmal so einfach: Einfach den Status quo fordern, Neuerungen ablehnen und sowieso gegen alles sein, was irgendwie europäisch angefärbt ist ... Aber das ist nicht meine Art. Ich habe allerdings grosses Vertrauen in die Wähler, dass sie spüren, dass es zu gewissen Themen eben mehr als nur zwei, drei Worte braucht, dass es mehrere Sätze benötigt, um die Situation, die Lösung und die Folgen zu schildern. Aber Schlagzeilenpolitik ist natürlich sexy und findet bei den Medien Gehör. Je kecker – ich will nicht sagen unanständiger – man ist, desto mehr Präsenz wird einem gewährt. Politiker werden aber nicht gewählt, um mit möglichst ausgefallenen Ideen und beleidigenden Sprüchen in die Zeitung zu kommen, sondern um solide, nachhaltige Arbeit zu leisten.
Der Trend geht allerdings eher in Richtung der schnellen, kurzen Information. Die ganzen Gratiszeitungen machen es vor. Können Sie als Politikerin wirklich den Anspruch an den Wähler stellen, dass er sich in diesem Gebiet vertiefter mit Fragen beschäftigt?
Dass sich die Wähler nicht stundenlang mit Abstimmungsvorlagen auseinandersetzen wollen, kann ich nachvollziehen, und das gilt es zu akzeptieren. Diese Ausgangslage ist eine Herausforderung für die Politik. Es muss uns gelingen, auch komplexe Themen möglichst kurz und dennoch klar zu erklären. Das ist zugegeben nicht ganz einfach. Die Versuchung, Schlagzeilenpolitik zu betreiben, kommt hier sicherlich auf, bringt uns aber im Endeffekt nicht weiter. Solange es Personen gibt, die abstimmen und wählen und bereit sind, hierfür ein Minimum an Informationen seriös zu prüfen, kann uns eine Kehrtwende allerdings gelingen.
Das trauen Sie den Wählern also zu, nicht aber die Wahl des Bundesrates?
Ich sehe die grosse Gefahr darin, dass plötzlich Geld und Bekanntheitsgrad einer Person ausschlaggebend sind, um eine solche Wahl zu gewinnen. Wir aber brauchen – das haben die jüngsten Ereignisse gezeigt – erfahrene Politiker mit einer guten Ausbildung, die bereit sind, in einem Team zu arbeiten, und unser Land bis ins Detail kennen. Eigenverliebtheit oder Egoismus haben hier keinen Platz. Man muss bereit sein, sich in den Dienst der Schweiz zu stellen. Das tönt nun etwas altmodisch, ist aber nach wie vor notwendig. Daher birgt für mich die Wahl des Bundesrates durch das Volk eine grosse Gefahr. Ich bin mir bewusst, dass die Vereinigte Bundesversammlung wahrscheinlich auch nicht immer das optimale Wahlgremium darstellt. Aber ich bezweifle, dass mittels teuerer Kampagnen mit Plakaten, Flyer und Prospekten im ganzen Land letztlich die besten Personen in Bern einzöge. Die finanziellen Mittel sollten bei einem solchen Amt nicht ausschlaggebend sein.
Sie sprechen nun wohl vor allem die SVP an. Dabei unterliegt diese Partei bei Exekutivwahlen nicht selten. Dort nützt das Geld ja offenbar auch nichts?
Zum Glück. Auf Gemeinde- und Kantonsebene kennen die Wähler die Kandidaten in der Regel besser, sie haben ein gewisses Gefühl dafür, wem sie ein solches Amt zutrauen und wem nicht. Sie wissen, dass es Personen sein müssen, die sich zugunsten des Gesamtergebnisses auch einmal zurücknehmen können. Und gerade die SVP muss in Zukunft beweisen, dass sie über solche Persönlichkeiten verfügt. Sie hat sie, aber noch nicht im nötigen Ausmass.
Sämtliche Parteien bemängeln die Arbeit des Bundesrates, bemängeln, dass Einzelinteressen und nicht das Kollektiv im Vordergrund stünden. Spricht man die Parteien aber auf den eigenen Bundesrat an, kommen meist nur Lobeshymnen. Wer ist denn nun eigentlich ein schlechter Bundesrat?
Bundesräte werden heute vermehrt auch für die Anliegen der Parteien eingespannt. Einige machen das mehr, andere weniger. Und dort beginnt es: Einzelne Personen haben vergessen, dass sie einen Eid darauf geleistet haben, ein Bundesrat für die ganze Schweiz zu sein und kein blosser Interessensvertreter. Hier wird noch zu oft nach dem Parteibüchlein in der Hosentasche entschieden. Diese Entwicklung hat in den vergangenen Jahren an Dynamik gewonnen. Und wenn einer aus dem Siebnergremium während Monaten für seine Partei an jeder möglichen Abendveranstaltung auftritt, weil gerade kantonale Wahlen anstehen, dann fragen sich seine Kollegen natürlich zu recht, ob sie ihrer Partei diese Unterstützung nicht auch bieten sollten.
Sie haben keinen Namen genannt. Ihrer Beschreibung nach reden Sie aber erneut von der SVP.
Ich spreche sowohl von der SVP als auch von der SP. Und ich kann Ihnen hierfür auch ein Beispiel nennen: Wenn eine Bundesrätin im Westschweizer Fernsehen Gutenacht-Lieder singt, frage ich mich, ob das denn wirklich notwendig ist. Nicht, dass sie nicht singen dürfte – aber mir wäre es lieber, sie täte es im privaten Rahmen. Der Bundesrat sollte sich nicht immer und überall öffentlich inszenieren.
Gut, damit hätten wir kritische Stimmen für die Bundesräte der SVP und der SP. Die FDP ist sich diesbezüglich ebenfalls schon einiges gewohnt. Es läuft also auch hier darauf hinaus, dass Sie Ihre eigene Bundesrätin mit Watte einpacken.
Es ist logisch, dass Sie von mir keine wahnsinnig kritischen Voten zu Doris Leuthard zu hören bekommen. Aber ich darf sagen: Wir haben auch wirklich eine sehr gute Bundesrätin. Doris Leuthard muss sich gerade auch in ihrem Präsidialjahr immer wieder neuen Herausforderungen stellen, die sie bestens meistert. Und quasi nebenbei schafft sie es mit ihrem Charisma und ihrer Erfahrung, die schwere Bundesratstruppe zu führen. Aber selbst sie stösst mitunter an die Grenzen des Belastbaren. Es ist ja auch ein immenses Pensum, das unsere Bundesräte zu bewältigen haben. Neben allem Wichtigen müssen sie sich viel zu viel mit Detailfragen beschäftigen. Muss es wirklich sein, dass sich unsere Bundesräte in Kommissionssitzungen stundenlang mit allen möglichen Fragen beschäftigen? Das kann es doch nicht sein. Durch meine Tätigkeit in der Finanzkommission habe ich häufig Kontakt mit Hans-Rudolf Merz. Und manchmal bedaure ich ihn wirklich, wenn er während mehrerer Stunden in einer Sitzung zu jedem einzelnen Antrag Stellung beziehen muss. Dabei beantwortet er übrigens auch die einfachsten Fragen höflich und cool. Ich bewundere ihn für seine grosse Geduld. Ich weiss nicht, ob ich immer die Nerven dazu hätte, ob ich gewisse Politiker nicht einfach bitten würde, die notwendigen Dossiers vorgängig zu lesen, in denen auch die entsprechenden Antworten enthalten wären. Auch Hans-Rudolf Merz könnte seine Zeit sicherlich sinnvoller nutzen. Es wird Zeit, den Weg in Richtung Regierungsreform einzuschlagen.
In Erinnerung bleibt mir der Lachanfall von Doris Leuthard, als sie im Parlament eine Anfrage zur Leistungsprüfung von Pferden beantwortete. Das zeigte deutlich, dass unsere Bundesräte zu jeder noch so unsinnigen Thematik Stellung beziehen müssen.
Das ist so. Und ihre Reaktion zeigte auch deutlich, dass unsere Politiker auch nur Menschen sind – selbst wenn sie das Amt der Bundespräsidentin bekleiden. Und sie sind genau so wie jeder von uns angewiesen auf konstruktive Kritik, auf Rückmeldungen zu ihrer Arbeit. Man muss weit herum suchen, bis man eine oberste Landesregierung findet, die so nahe beim Parlament und beim Volk ist.
Sie sprachen von der enormen Arbeitsbelastung unserer Bundesräte. Nun kam aber kürzlich von Ihrer Partei der Vorschlag zu einer Reduktion von sieben auf fünf Mitgliedern. Ist das nicht ein Widerspruch?
Es ist eine Idee, die man diskutieren sollte. Denn eines ist klar: Etwas muss sich ändern. Unsere Staatspolitischen Kommissionen und auch Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf sind gefordert. Sie hat uns eine Vorlage versprochen, und ich hoffe sehr, dass diese mehr beinhaltet als bloss ein zweijähriges Präsidium. Aber zu Ihrer Frage: Die Idee bei fünf Bundesräten wäre, einen kompakten, kleinen inneren Kreis zu bilden – ähnlich eines Verwaltungsrates. Die zweite, äussere Stufe würde dann von mehreren Staatssekretären gebildet, welche die einzelnen Departemente verwalten. Das dürfen dann ruhig auch neun sein. So aber würde der Bundesrat entlastet und müsste auch nicht mehr an jeder Kommissionssitzung teilnehmen. Allerdings könnte ich mir auch gut die umgekehrte Variante vorstellen.
Mit neun Bundesräten?
Ja. Gerade das UVEK oder das EDI sind riesige Departemente. Und mit dem neuen Hochschulfördergesetz sind wir eigentlich gezwungen, auch endlich ein Bildungsdepartement zu bilden. Unsere Bundesräte bewegen sich heute in einem sehr komplexen Umfeld, das vertiefte Vorbereitungen verlangt. Die Diskussionen um die UBS, das Bankgeheimnis oder Libyen haben das eindrücklich gezeigt.
Dann sind im Grunde genommen nicht unsere Bundesräte schwach, sondern das System, in dem sie sich bewegen müssen?
Sowohl als auch. Auch die Zeit für eine Erneuerung des Gremiums ist gekommen. Ich habe bereits vor dem Sommer gesagt, dass drei bis vier Bundesräte spätestens 2011 Platz für eine Veränderung machen sollten. Neue Persönlichkeiten wären auch eine Chance für unser Land, frische Ideen und neuen Schub in die Regierung zu bringen. Und ich bin überzeugt davon, dass wir genügend fähige Personen hätten, die das könnten.
Drei bis vier Bundesräte? Leuenberger und Merz haben bereits ihre Rücktritte angekündigt. Weiter dürften Sie noch von Calmy-Rey sprechen. Wer ist der vierte?
Hierfür müssen wir die eidgenössischen Wahlen 2011 abwarten.
Welches sind Ihre persönlichen Ambitionen in der Politik?
Sie haben es eingangs erwähnt: 2003 waren es 16 Stimmen Unterschied zum Kandidaten Christian Lohr, die mir das Nationalratsmandat verschafft haben. Lohr ist 2007 erneut angetreten, und ich konnte meinen Abstand auf über 10'000 Stimmen ausbauen. Ich habe damals hinter Peter Spuhler im Kanton Thurgau die meisten Panaschierstimmen erreicht. Das zeigt mir, dass meine Arbeit in Bern geschätzt wird. Und ich würde diese Tätigkeit gerne noch einige weitere Jahre ausführen – hoffe also, dass mich die Thurgauer auch nächstes Jahr wiederwählen.
Und auf welcher Liste? National- oder Ständerat?
Wir haben derzeit im Ständerat keinen offiziellen Rücktritt zu verzeichnen. Ich konzentriere mich zum heutigen Zeitpunkt auf mein Mandat im Nationalrat.
Man kann aber davon ausgehen, dass sowohl Hermann Bürgi von der SVP als auch Philipp Stähelin von der CVP als Ständeräte zurücktreten werden.
Sollte hier eine offizielle Ankündigung folgen, werden wir die Situation sicherlich prüfen. Ich lasse mir alle Optionen offen. Das müsste sorgfältig begutachtet werden. Denn eines kann ich Ihnen sagen: Ich habe grossen Respekt vor einer Majorzwahl. Ich werde mich hüten, mich hier zu früh in eine Position zu bringen, von der ich anschliessend zurückkrebsen müsste.
Ihnen wäre es lieber, einer der beiden Herren hinge noch zwei Jahre an?
In der Politik kann man nichts planen. Kommt eine Chance, muss man sich das gut überlegen, im Wissen darum, dass man überall, wo man antritt, auch nicht gewählt werden kann. Wer das nicht versteht oder anschliessend enttäuscht ist, hat das Spiel nicht verstanden. Nochmals: Wir analysieren das, wenn es zum Thema werden sollte.
Haben Sie Ihren Eintrag bei Wikipedia eigentlich selber geschrieben?
Ich schreibe sicherlich nicht so über mich.
Dort steht, ihr politischer Aufstieg könnte als Sprint bezeichnet werden, ohne viel Erfahrung auf dem politischen Parkett seien Sie in den Grossrat gewählt worden. Mussten Sie Lehrgeld bezahlen?
Natürlich. Ich war ja auch überrascht ob der Wahl. Die Wahrscheinlichkeit, dass ich als Neueinsteigerin auf einem hinteren Listenplatz gewählt würde, betrachtete ich als extrem klein. Lehrgeld zu bezahlen, ist ja immer auch etwas Positives. Wichtig ist es, Schlüsse daraus zu ziehen und dieselben Fehler nicht zweimal zu machen. Anfangs ist man vielleicht auch noch etwas ungeduldig. Ich sowieso. Ich bin allgemein ein ungeduldiger Mensch. Damit umzugehen, habe ich in der Politik gelernt. Hier braucht es teilweise halt einfach eine zweite Runde, ein Innehalten oder eine Neubeurteilung. Und ich habe gelernt, dass es in der Politik sinnvoll ist, immer einen Plan B oder zwei, drei weitere Varianten in der Hinterhand zu haben. Es kommt nur selten so, wie man es sich anfangs vorgestellt hat.
Wie lange darf sich ein neu Gewählter Zeit lassen? Ab wann sollte man das Hinterbänkler-Dasein aufgeben?
Ich rate allen, die ein solches Amt antreten dürfen, sich keine Schonzeit zu geben, nicht abzuwarten. Wenn man die Legitimation der Wähler bekommt, mitzumachen, dann sollte man auch starten. Natürlich tauscht man sich anfangs mit erfahrenen Politikern aus, stellt häufiger Fragen und muss sich in Grundlegendes vertiefen. Aber man darf sich ruhig auch etwas zutrauen. Leistet jemand seriöse Arbeit, wird das auch sehr schnell anerkannt und die Leute merken, dass man einen vielleicht etwas unterschätzt hat.
Wurden Sie unterschätzt?
Ich weiss es nicht. Ich selber habe mich nie unterschätzt. Aber wissen Sie: Eigentlich ist es doch ein Vorteil, wenn das Umfeld nicht zu viel von einem erwartet. So können Sie alle positiv überraschen.
Zur Person
Brigitte Häberli (52) ist gelernte Kauffrau und Blockflötenlehrerin und war zwischen 1996 und 2003 Gemeinderätin von Bichelsee-Balterswil TG sowie Mitglied des Grossen Rates des Kantons Thurgau. Ein Kopf an Kopf-Rennen wurde 2003 ihre Wahl in den Nationalrat. Gerade einmal 16 Stimmen Vorsprung waren es, mit denen die CVP-Politikerin als Siegern hervorging. Bereits zwei Jahre später wurde sie als mögliche Parteipräsidentin gehandelt und im selben Jahr zur Vizepräsidentin der CVP-Bundeshausfraktion gewählt.
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